Update-Service ARBEITSVERTRAG 1/2016 (Kurzversion)

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir freuen uns, Ihnen die dreizehnte Lieferung des Update-Service zum Praxiskommentar zum Arbeitsvertrag anzukündigen. Eine Auswahl wichtiger arbeitsrechtlicher Urteile und Entwicklungen aus dem letzten Quartal finden Sie in diesem Newsletter. Den Abonnenten des Update-Services steht die komplette dreizehnte Lieferung im geschützten Login-Bereich ab sofort zur Verfügung.

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Freundliche Grüsse

Ihr Schulthess Verlag

Wichtige Neuerungen der 13. Lieferung (1/2016)

Neue Kommentierung

Am 1. Januar 2014 sind im Zuge der Revision des Sanierungsrechts die neuen Art. 333b und Art. 335h - Art. 335k OR in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen brachten für das Arbeitsrecht wesentliche Neuerungen, so einerseits und erstmals für das schweizerische Privatrecht die gesetzliche Pflicht des Arbeitgebers, bei grösseren Stellenabbauvorhaben einen Sozialplan abzuschliessen, andererseits die Nichtanwendung der Regeln über den Betriebsübergang in bestimmten Sanierungssituationen. Den Abonnenten des Update-Service steht mit sofortiger Wirkung eine Kommentierung der neuen Bestimmungen zur Verfügung Mehr dazu im Update-Service.

Verfahren und Gerichtskosten nicht vermögensrechtlicher Streitigkeiten

Klagen, die auf ein Verbot an den Arbeitgeber abzielen, Personendaten an ausländische Behörden zu liefern, sind nicht vermögensrechtlicher Natur. Das Bundesgericht hatte erstmals zu entscheiden, ob Klagen aus dem Arbeitsverhältnis solcher Art im vereinfachten Verfahren zu behandeln sind und ob sie kostenlos sind. Mehr dazu im Update-Service.

Haftung des Arbeitnehmers

Kann ein rüder Personalchef für eine Prozessniederlage seines Arbeitgebers haftbar gemacht werden? Im vom Bundesgericht zu entscheidenden Fall wurde dem Personalchef vorgeworfen, er sei gegenüber einer Mitarbeiterin zu eindringlich und parteisch aufgetreten. Mehr dazu im Update-Service.

Integrierte Vertragsbestandteile / Mobbing

Das Bundesgericht musste entscheiden, ob sich ein Arbeitnehmer auf den Kündigungsschutz in einem Merkblatt zu sexueller Belästigung und Mobbing am Arbeitsplatz berufen kann, auch wenn dieses nur informell abgeben und nie in den Arbeitsvertrag eingebunden wurde. Mehr dazu im Update-Service.

Sexuelle Belästigung / Whistleblowing

Stehen Vorwürfe sexueller Belästigung im Raum, stellt sich häufig die Frage, ob und inwieweit den Opfern, die meist auch potentielle Zeugen sind, im arbeitsgerichtlichen Prozess Anonymität garantiert werden kann. Das Obergericht des Kantons Zürich hat sich dazu in einem aktuellen Urteil geäussert. Mehr dazu im Update-Service.

Befristetes Arbeitsverhältnis

Einem millionenteuren Irrtum unterlag eine Arbeitgeberin, die der Meinung war, ihr stehe eine vorzeitige Kündigungsmöglichkeit zu, obschon der Arbeitsvertrag für mehrere Jahre fest abgeschlossen war. Mehr dazu im Update-Service.

Missbräuchliche Kündigung / Whistleblowing

Auch ein Legal Counsel und Arbeitnehmervertreter der SBB muss sich an die Kommunikationsregeln halten und bei der Äusserung von Kritik einen angemessenen Tonfall anschlagen. Tut er dies nicht, ist seine Entlassung nicht zu beanstanden. Mehr dazu im Update-Service.

Fristlose Kündigung / Reaktionsfrist

Obwohl eine Bank die fristlose Entlassung eines Kaderangestellten erst 35 Tage nach seiner Inhaftierung ausgesprochen hatte, wurde sie vom Bundesgericht als noch rechtzeitig beurteilt. Mehr dazu im Update-Service.

Konkurrenzverbote im Coiffeurgewerbe

Die Schlichtungsbehörde des Zivilgerichts Basel-Stadt hat die Zulässigkeit von Konkurrenzverboten im Coiffeurgewerbe generell verneint. Andere Gerichte haben aber auch schon gegenteilig entschieden. Mehr dazu im Update-Service.