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34 SpG

Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften vom 5. Oktober 2007
(Sprachengesetz, SpG), SR 441.1

Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert:

Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung 1)

  1. Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen.
  2. Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.
  3. Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt.

1)

Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS 2009 6612).


CategoryOeffentlichesRecht

UpdateWiki: Öffentliches Recht/SpG/Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung (zuletzt geändert am 2010-03-11 14:57:46 durch PascalKonz)