Öffentliches Recht/RVOV/Artikel 8n

42 RVOV

Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998
(RVOV), SR 172.010.01

Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert:

Entschädigungskategorien gesellschaftsorientierter Kommissionen

Art. 8n 1), 2)

  1. Die gesellschaftsorientierten Kommissionen werden in Bezug auf die Entschädigung ihrer Mitglieder gemäss den Anforderungen an die Mitglieder und gemäss den Aufgaben der Kommission den folgenden Entschädigungskategorien zugeteilt:
    1. der Kategorie G3, wenn die Tätigkeit der Kommission von ihren Mitgliedern ein hohes spezifisches Expertenwissen verlangt, namentlich wenn die Mitglieder fachliche Autoritäten auf dem Gebiet der Kommission sein und Kenntnisse besitzen müssen, die nicht kurzfristig zu erwerben sind;
    2. der Kategorie G2, wenn die Tätigkeit der Kommission von ihren Mitgliedern ein hohes allgemeines Fachwissen verlangt und die Kommission hoheitliche Entscheidbefugnisse hat;
    3. der Kategorie G1, wenn die Tätigkeit der Kommission von ihren Mitgliedern ein hohes allgemeines Fachwissen verlangt und die Kommission beratende Aufgaben hat.
  2. Über die Zuteilung der gesellschaftsorientierten Kommissionen zu den Entschädigungskategorien und darüber, welche Behörde für die einzelne Kommission zuständig ist, entscheidet der Bundesrat. Die Kommissionen und ihre Zuteilungen sind in Anhang 2 aufgelistet.

1)

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 27. Nov. 2009 (AS 2009 6138).

2)

Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010.


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