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| = 34 SpG = {{{#!wiki gesetz Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften vom 5. Oktober 2007 <<BR>> (Sprachengesetz, SpG), SR 441.1 }}} |
<<Include(^Öffentliches Recht/Beispiel-Gesetz$,, to="^----$">> |
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| Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert: | ---- Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert: '''Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung'''<<FootNote(Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS '''2009''' 6612).)>> ^1^ Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen. <<BR>> ^2^ Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. <<BR>> ^3^ Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt. <<BR>> |
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| Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung<<FootNote(Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS 2009 6612))>> . ^1^ Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen. . ^2^ Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. . ^3^ Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt. |
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| CategoryOeffentlichesRecht |
<<Include(Öffentliches Recht/Beispiel-Gesetz$,, to="
$">>
Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert:
Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung1
1 Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen.
2 Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.
3 Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt.
Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS 2009 6612). (1)
