Änderungen von "Öffentliches Recht/Beispiel-Gesetz/Änderung"
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Revision 3 vom 2010-04-26 13:45:55
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Autor: net
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Revision 23 vom 2010-06-15 09:58:16
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{{{#!wiki gesetz
Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften vom 5. Oktober 2007
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(Sprachengesetz, SpG), SR 441.1
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Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert: ----
Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert:

'''Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung'''<<FootNote(Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS '''2009''' 6612).)>>

^1^ Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen. <<BR>>
^2^ Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. <<BR>>
^3^ Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt. <<BR>>
 
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Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung<<FootNote(Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS 2009 6612))>>

 . ^1^ Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen.
 . ^2^ Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.
 . ^3^ Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt.
 
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CategoryOeffentlichesRecht

<<Include(Öffentliches Recht/Beispiel-Gesetz$,, to="


$">>


Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert:

Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung1

1 Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen.
2 Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.
3 Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt.


  1. Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS 2009 6612). (1)

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