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34 SpG

Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften vom 5. Oktober 2007 (Sprachengesetz, SpG), SR 441.1

Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert:

Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung¹⁾

¹ Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen.
² Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.
³ Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt.

¹⁾ Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS 2009 6612)

CategoryOeffentlichesRecht

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Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften vom 5. Oktober 2007
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(Sprachengesetz, SpG), SR 441.1
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-Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung<<FootNote(Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS 2009 6612))>>

 . ^1^ Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen.
 . ^2^ Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.
 . ^3^ Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt.
+^1^ Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen.<<BR>> ^2^ Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.<<BR>> ^3^ Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt.<<BR>>
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+Zeile 11:
+^1)^ Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS '''2009''' 6612)
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