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← Revision 26 vom 2010-06-15 09:59:36 ⇥
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<<Include(^Öffentliches Recht/Beispiel-Gesetz$,, to="^----$")>> ---- Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert: '''Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung'''<<FootNote(Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS '''2009''' 6612).)>> ^1^ Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen. <<BR>> ^2^ Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. <<BR>> ^3^ Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt. <<BR>> ---- |
34 SpG
Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften
(Sprachengesetz, SpG), SR 441.1
vom 5. Oktober 2007
Die folgende Bestimmung hat seit Erscheinen (Stand 1.7.2009) geändert:
Ablauf der Referendumsfrist und Inkraftsetzung1
1 Die Referendumsfrist für dieses Gesetz ist am 24. Januar 2008 unbenützt abgelaufen.
2 Es wird, mit Ausnahme von Ziffer I des Anhangs, auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.
3 Ziffer I des Anhangs wird zum gleichen Zeitpunkt wie die Sprachenverordnung in Kraft gesetzt.
Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2010 (AS 2009 6612). (1)