Update-Service ARBEITSVERTRAG 4/2015 (Kurzversion)

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir freuen uns, Ihnen die zwölfte Lieferung des Update-Service zum Praxiskommentar zum Arbeitsvertrag anzukündigen. Eine Auswahl wichtiger arbeitsrechtlicher Urteile und Entwicklungen aus dem letzten Quartal finden Sie in diesem Newsletter. Den Abonnenten des Update-Services steht die komplette zwölfte Lieferung im geschützten Login-Bereich ab sofort zur Verfügung.

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Freundliche Grüsse

Ihr Schulthess Verlag

Wichtige Neuerungen der 12. Lieferung (4/2015)

Arbeitszeiterfassung

Am 1. Januar 2016 ist nach mehrjährigen, teils turbulent verlaufenen Revisionsbemühungen eine Neuregelung der Arbeitszeiterfassungspflicht des Arbeitgebers in Kraft getreten. Den Abonnenten des Update-Service steht mit sofortiger Wirkung eine Kommentierung der neuen Bestimmungen zur Verfügung. Sie verschafft einen Überblick über das neue Recht, beleuchtet die zu erwartende Behördenpraxis und stellt die Sanktionen dar, die einem Arbeitgeber drohen, der den Vorschriften nicht genügt. Mehr dazu im Update-Service.

Beratervertrag: Auftrag oder Arbeitsverhältnis?

Teures Lehrgeld musste ein Genfer Uhrenunternehmen bezahlen, das einen "designer/créateur" mit einem Consultant-Vertrag auf vermeintlich selbständiger Basis beschäftigt hatte. A tort! - lautete das Verdikt sämtlicher Instanzen bis und mit Bundesgericht, was das Unternehmen Fr. 168'000.-- Lohnnachzahlung kostete. Mehr dazu im Update-Service.

"Sie sind ein ganz normaler Gay (keine Tunte)"/Anstellungsdiskriminierung

"Sie sind zielstrebig, pflichtbewusst, haben ein gepflegtes Auftreten, denken und arbeiten firmenorientiert und sind ein ganz normaler Gay (keine Tunte)". So lautete ein kürzlich im Gaymagazin "Display" erschienenes Stelleninserat. Liegt damit eine Anstellungsdiskriminierung vor? Mehr dazu im Update-Service.

Verfall von Gleitzeitmehrstunden

Verfallen Gleitzeitmehrstunden, wenn der Arbeitnehmer zu Recht fristlos entlassen wird? Das Bundesgericht hat zu dieser Frage erstmals Stellung genommen. Mehr dazu im Update-Service.

Whistleblowing

Während das Projekt einer Whistleblowinggesetzgebung in der Schweiz nur schleppend vom Fleck kommt, hat sich das Bundesgericht vor wenigen Wochen im Rahmen einer personalrechtlichen Sicherheitsprüfung beim Kernkraftwerk Mühleberg mit dem Thema auseinandergesetzt. Mehr dazu im Update-Service.

Lohnzahlung in Fremdwährung

In den letzten Jahren haben vor allem im grenznahen Bereich Lohnzahlungen in Euro für Schlagzeilen gesorgt (vgl. Newsletter 1/2013). Das Bundesgericht hat sich nun ganz generell und grundsätzlich zur Zulässigkeit von Lohnzahlungen in Fremdwährung geäussert. Mehr dazu im Update-Service.

Arbeitsunfähigkeit/Beweislast

Ein neues Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich zeigt illustrativ, dass ärztlichen Zeugnissen im Prozess um eine strittige Arbeitsunfähigkeit keine absolute Beweiskraft zukommt. Trotz Vorliegen mehrerer Zeugnisse und Gutachten gelang dem Arbeitnehmer der Nachweis eines Arbeitshindernisses nicht. Mehr dazu im Update-Service.

Krankentaggelder und Arbeitslosigkeit

Das Bundesgericht verortet die Beweislast bei einer als Schadensversicherung ausgestalteten Taggeldversicherung für den Erwerbsausfall klar bei der versicherten Person. In logisch überzeugender Weise behandelt es die Bedeutung der tatsächlichen Vermutungen, die von der Praxis an den Zeitpunkt der Erkrankung (Eintritt während Arbeitsverhältnis oder erst während Arbeitslosigkeit) angeknüpft werden. Mehr dazu im Update-Service.

Persönlichkeitsverletzung/Genugutuung

Haarsträubende hygienische Zustände in einem Katzenheim hatte das Kantonsgericht des Kantons Waadt zu beurteilen. So wurden z.B. Tierkadaver im gleichen Gefrierabteil des Kühlschranks gelagert, in dem Mitarbeiter ihre mitgebrachten Lebensmittel aufbewahrten. Bon app! Mehr dazu im Update-Service.

Öffentliches Personalrecht/Anforderungen an eine Kündigung

Die Causa Christoph Mörgeli vs Universität Zürich hat in personalrechtlicher Hinsicht vor dem Verwaltungsgericht Zürich ihren vorläufigen Abschluss gefunden. Trotz pointierter Äusserungen in den Medien über den Arbeitgeber bzw. seine Exponenten erwies sich die Entlassung des Konservators des Medizinischen Museums an der Universität Zürich nicht nur als formell mangelhaft, sondern auch als unverhältnismässig. Mehr dazu im Update-Service.

Fristlose Kündigung/Bagatelldelikte

Gleich in zwei neuen Urteilen machte das Bundesgericht klar, dass es bei sogenannten Bagatelldelikten am Arbeitsplatz keinen Spass versteht. Einmal ging es um die Entwendung einer Flasche Wein, einmal um das Schummeln bei der Stempeluhr. Mehr dazu im Update-Service.

Konkurrenzverbot

Sind Konkurrenzverbote im Coiffeurgewerbe zulässig und genügt es, wenn das fragliche Verbot nicht im Arbeitsvertrag, sondern nur im Gesamtarbeitsvertrag der Branche enthalten ist? Zu diesen Fragen musste die Schlichtungsbehörde des Zivilgerichts Basel-Stadt Stellung nehmen. Mehr dazu im Update-Service.