Update-Service ARBEITSVERTRAG 4/2014 (Kurzversion)

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir freuen uns, Ihnen die achte Lieferung des Update-Service zum Praxiskommentar zum Arbeitsvertrag anzukündigen. Eine Auswahl wichtiger arbeitsrechtlicher Urteile und Entwicklungen aus dem letzten Quartal finden Sie in diesem Newsletter. Den Abonnenten des Update-Services steht die komplette achte Lieferung im geschützten Login-Bereich ab sofort zur Verfügung.

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Freundliche Grüsse

Ihr Schulthess Verlag

Wichtige Neuerungen der achten Lieferung (4/2014)

Beschäftigungsanspruch

Das Bezirksgericht Dielsdorf setzte sich im Rahmen vorsorglicher Massnahmen mit dem Beschäftigungsanspruch des aus der ersten Mannschaft des Grasshopper Club Zürich verbannten Captains Veroljub Salatic auseinander. Mehr dazu im Update-Service.

Dienstpersonal ausländischer Staaten

Die Angestellten ausländischer Botschaften in Genf leiden offenbar unter teilweise haarsträubenden Anstellungsbedingungen, wie verschiedene neuere Gerichtsentscheide nahelegen. Mehr dazu im Update-Service.

Teilzeitarbeit/Handhabung von Feiertagen

Die Handhabung von Feiertagen bei Teilzeitangestellten bereitet in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten. Das Bundesverwaltungsgericht hatte zu entscheiden, ob ein vereinfachendes Zeiterfassungssystem zulässig ist, das die Zeitgutschrift am Feiertag aufgrund von Durchschnittswerten vornimmt. Mehr dazu im Update-Service.

Gratifikation/Bonus

"Sie sind berechtigt, an einem allfälligen 'Management Staff Bonus Scheme' teilzunehmen", lautete die Formulierung in einem Arbeitsvertrag. Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob dadurch ein Rechtsanspruch auf den Bonus entstand. Mehr dazu im Update-Service.

Taggeldversicherung / Verhältnis zu Art. 324a OR

Das Bundesgericht hatte ein Firmenreglement zu beurteilen, das folgendes vorsah: "Chaque collaborateur participe à raison de 50% à l'assurance perte de gain. Il a droit au versement de 80% de son salaire pendant 720 jours." Es kam dabei zu einem erstaunlichen Schluss. Mehr dazu im Update-Service.

Befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis?

Die gravierenden Folgen, wenn sich ein vermeintlich befristetes Arbeitsverhältnis als unbefristetes entpuppt, das zu seiner Beendigung gekündigt werden muss, erfuhr ein Genfer Arbeitgeber. Das Arbeitsverhältnis verlängerte sich ungewollt um ein ganzes Jahr. Mehr dazu im Update-Service.

Kündigung gegenüber einem Rechtsvertreter

Kann eine Kündigung gegenüber einem Rechtsvertreter des Arbeitnehmers ausgesprochen werden? Und wie ist es, wenn der Rechtsvertreter erklärt, er sei für den Empfang einer Kündigung nicht zuständig? Darüber hatte das Bundesgericht zu entscheiden. Mehr dazu im Update-Service.

Missbräuchliche Kündigung/erhöhte Fürsorgepflicht bei älteren Angestellten

Das Bundesgericht hatte die Entlassung eines 59-jährigen Key-Account-Managers mit 11 Dienstjahren zu beurteilen und damit auch die Frage, inwiefern bei älteren Angestellten eine erhöhte Fürsorgepflicht zu beachten ist, bevor der Arbeitgeber zur Kündigung schreitet. Mehr dazu im Update-Service.

Missbräuchliche Kündigung/Einsprache

Sehr strenge Anforderungen an die für die Geltendmachung einer Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung vorausgesetzte Einsprache stellte das Bundesgericht in einem neuen Urteil. Mehr dazu mit einer kritischen Beurteilung im Update-Service.

Fristlose Kündigung/Gewährung einer Sozialfrist

Es ist umstritten, ob der Arbeitgeber anstelle einer fristlosen Kündigung die Kündigung unter Gewährung einer "Gnadenfrist" (sog. Sozialfrist) von z.B. 14 Tagen oder einem Monat aussprechen kann. Das Bundesgericht hat sich in einem neuen Urteil zu dieser Frage geäussert. Mehr dazu im Update-Service.

Kollektives Arbeitsrecht/Beitrittsrecht einer Gewerkschaft zu einem bestehenden Gesamtarbeitsvertrag

Gleich zwei Entscheide sind zur kontrovers diskutierten Frage ergangen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen einer an einem Gesamtarbeitsvertrag nicht beteiligten Gewerkschaft ein Beitrittsanspruch zusteht. Mehr dazu im Update-Service.