Zivilgesetzbuch

Datum des Inkrafttretens
1. Januar 2011
Artikel
ZGB 10, 28c–28f, 28l, 110, 112, 113, 116, 117, 135–149, 208, 230, 254, 280–284, 295, 598, 618, 712c, 961, SchlT 54
Quelle
AS 2010 S. 1739
Anmerkung
Änderung

Änderung gemäss Ziff. II 3. des Anhangs 1 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) (AS 2010 S. 1739).

Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2011.


Art. 10, 28c–28f, 28l Abs. 3 und 4, 110, 112 Abs. 3, 113, 116 und 117 Abs. 2.
Aufgehoben.


Vierter Abschnitt (Art. 135–149).
Aufgehoben.


Art. 208 Abs. 2.
Aufgehoben.


Art. 230 Abs. 2.

2

Kann der Ehegatte diese Zustimmung nicht einholen oder wird sie ihm ohne triftigen Grund verweigert, so kann er das Gericht anrufen.


Art. 254 und 280–284.
Aufgehoben.


Art. 295 Abs. 1 Einleitungssatz.

1

Die Mutter kann spätestens bis ein Jahr nach der Geburt gegen den Vater oder dessen Erben auf Ersatz klagen:


Art. 598 Abs. 2.
Aufgehoben.


Art. 618 Abs. 1.

1

Können sich die Erben über den Anrechnungswert nicht verständigen, so wird er durch amtlich bestellte Sachverständige geschätzt.


Art. 712c Abs. 3.

3

Die Einsprache ist unwirksam, wenn sie ohne wichtigen Grund erhoben worden ist.


Art. 961 Abs. 3.

3

Über das Begehren entscheidet das Gericht und bewilligt, nachdem der Ansprecher seine Berechtigung glaubhaft gemacht hat, die Vormerkung, indem es deren Wirkung zeitlich und sachlich genau feststellt und nötigenfalls zur gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche eine Frist ansetzt.


Schlusstitel.
Art. 54 Abs. 3.

3

Soweit nicht die Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 20081) anwendbar ist, regeln die Kantone das Verfahren.

1) SR 272.


CategoryObligationenrecht CategoryAuflage47

Zivilgesetzbuch/ZGB 10, 28c-28f (last edited 2010-05-27 11:23:33 by ConnyOrlandi)